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Edmund Stoiber ArtikelDr. iur. Edmund Stoiber (* 28.09 1941 in Oberaudorf) ist ein deutscher Politiker (CSU) und seit dem 28.05 1993 Ministerpräsident des Freistaates Bayern. Er ist seit 23.02 1968 verheiratet mit Karin Stoiber (* 6.07 1943) und hat mit ihr zwei Töchter, Constance (*1971) und Veronica (*1977) und einen Sohn, Dominic (*1980).
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Seit 7.11 1974 gehört Stoiber dem Bayerischen Landtag an und ist seit 1975 Mitglied in dem Bezirksvorstand der CSU Oberbayern. Von 1978 bis 1983 wird er unter dem Parteivorsitzenden Franz Josef Strauß Generalsekretär der CSU. In diesem Amt erwirbt er sich (wegen seiner politischen Vorstöße) beim politischen Gegner den Ruf als "das blonde Fallbeil". Außerdem ist Stoiber verantwortlich für den Bundestagswahlkampf 1980. Damals unterliegt sein Mentor Franz Josef Strauß dem amtierenden Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD), der vor allem wegen der starken Zugewinne seines Koalitionspartners FDP in dem Amt bleiben kann.
1982 wird Stoiber als Staatssekretär Leiter der bayerischen Staatskanzlei. 1986 wird er in gleicher Funktion zu dem Staatsminister ernannt.
Nach dem Tod von Franz Josef Strauß wird Stoiber 1988 in dem Kabinett von Max Streibl Bayerischer Staatsminister des Innern.
1989 wird er zunächst Stellvertretender Vorsitzender und nach der verlorenen Bundestagswahl als Nachfolger des ehemaligen Bundesfinanzministers Theodor Waigel am 16.01 1999 Landesvorsitzender der CSU.
Als in dem Mai 1993 Max Streibl wegen der so genannten Amigo-Affäre als bayerischer Ministerpräsident zurücktreten muss, wird Stoiber am 28.05 1993 zu seinem Nachfolger gewählt.
Vom 1.11 1995 bis zu dem 31.10 1996 war Stoiber Bundesratspräsident.
Bei den Landtagswahlen 1994 und 1998 konnte er als Spitzenkandidat der CSU deren absolute Mehrheit mit 52,8 Prozent und 52,9 Prozent der abgegebenen Stimmen verteidigen und bei der jüngsten Landtagswahl 2003 auf 60,7 Prozent ausbauen.
Die Wahlbeteiligung sank um 12,5 Prozent auf ca. noch 57,3 Prozent (1998: 69,8%). Mit diesem Ergebnis, dem zweitbesten in der Geschichte Bayerns und der CSU, erlangte Stoiber als Spitzenkandidat die Zwei-Drittel-Mehrheit in dem bayerischen Landtag.
Im Juni 2004 wurde Stoiber von Jacques Chirac mit Zustimmung von Gerhard Schröder das Amt des Präsidenten der europäischen Kommission angetragen, was dieser jedoch ablehnte.
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Kanzlerkandidatur für CDU/CSU | |
Im Januar 2002 konnte sich Stoiber gegenüber Angela Merkel als gemeinsamer Kanzlerkandidat von CDU und CSU für die Bundestagswahl 2002 durchsetzen. Schwerpunktthemen seines Wahlkampfs waren die Wirtschafts- und Sozialpolitik (besonders die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit), die Innere Sicherheit und die wirtschaftliche Entwicklung des strukturschwachen Nordostens Deutschlands. Wahlkampfleiter in dem damals parallel zu dem gemeinsamen Team der CDU/CSU agierenden Stoiber-Team war der ehemalige Chefredakteur der Boulevardzeitung "Bild am Sonntag" (BamS), Michael Spreng .
Trotz anfänglich günstiger Prognosen schaffte Stoiber es nicht, der CDU/CSU den erhofften Stimmenzuwachs zu sichern. Zwar legte die Partei um 3,4 Prozent zu, jedoch waren die erreichten 38,5 Prozent das drittschlechteste Ergebnis für die Unionsparteien seit 1949.
Auch schaffte die CDU/CSU es nicht, die SPD in der Wählergunst zu überflügeln: Zwar erreichte die SPD auch 38,5 %, lag jedoch mit insgesamt 6.027 Stimmen vor der Union, so dass (auch erst zu dem dritten mal in der Geschichte der Bundesrepublik) die SPD erneut stärkste Bundestagsfraktion wurde.
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Verhältnis zu den Heimatvertriebenen und deren Verbänden | |
Stoiber hat wiederholt Wiedergutmachung (zum Beispiel von Seiten der Tschechischen Regierung, Beneš-Dekrete) für die Verluste und Leiden der in dem Zweiten Weltkrieg Vertriebenen gefordert.
Bei einigen stieß auf Widerspruch, dass er dabei die Frage von Entschädigungszahlungen und Aufhebung der Dekrete mit dem EU-Beitritt von Tschechien in dem Rahmen der EU-Osterweiterung am 1.05 2004 verknüpfte.
Hintergrund dürfte sein, dass sich ein Großteil der 1945 aus dem damaligen Sudetenland Vertriebenen in Bayern niedergelassen hatte.
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In den umstrittenen Fragen um Einwanderung und Zuwanderung hat Stoiber eine klare Gegenposition zur derzeitigen rot-grünen Bundesregierung eingenommen und fordert in dem Verhältnis zu dem vorgelegten Regierungsentwurf eines Einwanderungsgesetzes eine in Umfang, Ausmaß und Anforderungen enger umrissene Form der Zu- und Einwanderung.
Laut Süddeutscher Zeitung vom 4.11 1988 soll Stoiber während eines Gesprächs mit Journalisten vor einer durchrassten Gesellschaft gewarnt haben, 1991 nahm dieses Zitat sogar den 2. Platz auf der Liste der Unwörter des Jahres ein. Am 8.02 2002, in dem Jahr der Kanzlerkandidatur Stoibers, widerrief die SZ die damalige Aussage und merkte an, Stoiber habe sich diesen Begriff nicht zu eigen gemacht, sondern in dem Satzzusammenhang lediglich einen Terminus der Republikaner-Partei zitiert. Dennoch wird Stoiber dieses Zitat bis heute unverändert zugeschrieben.
Stoibers christlich-konservative Weltsicht, insbesondere zu den Themen Ehe, Frauen, Homosexualität und Ausländer, macht Stoiber zu einem Politiker, der bewusst stark polarisiert.
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Weitere Ämter, Posten und Mitgliedschaften |
- Mitglied des ZDF-Verwaltungsrates
- Vorsitzender des Stiftungsrates der Bayer. Landesstiftung
- Vorsitzender des Stiftungsrates der Bayer. Forschungsstiftung
- Vorsitzender des Verwaltungsbeirates des FC Bayern München e.V.
- Vorsitzender des Stiftungsrates der Sudetendeutschen Stiftung
- Vorsitzender des Stiftungsrates der Buchheim-Stiftung
- Vorsitzender der Bundesstaatskommission , der Kommission von Bundesrat und Bundestag Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung (zusammen mit Franz Müntefering).
Edmund Stoiber ist eingetragenes Mitglied in folgenden Vereinen:
- Spielvereinigung Unterhaching e.V.
- TSV 1860 München e.V.
- Eis Club "Die Löwen" Bad Tölz e.V.
- Gebirgsschützenkompanie Wolfratshausen
- Parsberger Schützen Alling
- Trachtenverein "D'Loisachtaler"
- Bezirksfischereiverein Wolfratshausen.
(Quelle: Bayerischer Landtag (http://www.bayern.landtag.de/lebenslauf/lebenslauf_555500000096.html))
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